Bedingungen und Konditionen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Wegamed Gmbh
1. Allgemeines
- Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über die Lieferung von Waren durch den Verkäufer.
- Einkaufsbedingungen des Kunden, die nicht ausdrücklich anerkannt werden, sind für den Verkäufer nicht verbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Angebote, Lieferzeiten
- Allgemeine Angebote sind freibleibend, Zwischenverkauf vorbehalten. Die Preise des Verkäufers sind Nettopreise ohne Mehrwertsteuer.
- Angebote werden durch schriftliche Zusagen rechtsverbindlich.
- Die Lieferzeiten stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
- Muster und Proben gelten als ungefähre Beispiele für Qualität, Abmessungen und Farbe, deren Eigenschaften nicht garantiert werden.
3. Lieferung, Verzug und Möglichkeit
- Die Lieferungen erfolgen ab dem Lager des Verkäufers auf Gefahr des Käufers.
- Im Falle eines Lieferverzugs muss der Käufer eine Nachfrist von 30 Tagen setzen, nach deren Ablauf er berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten.
- Teillieferungen sind zulässig.
- Im Falle einer Lieferverzögerung aufgrund höherer Gewalt oder anderer Ereignisse, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, kann der Verkäufer die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinausschieben.
- Eine Verpflichtung zur Rücknahme mangelfrei gelieferter Ware besteht nicht.
4. Zahlung
- Die Rechnungen des Verkäufers sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar, unabhängig vom Lieferzustand der Ware. Bei Nichtbezahlung innerhalb der Zahlungsfrist gerät der Käufer ohne Mahnung in Verzug.
- Nach § 14 des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches gibt es kein Widerspruchsrecht für Existenzgründer, Freiberufler und Selbstständige.
- Der Käufer verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung.
- Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Bei vom Käufer zu vertretenden Zahlungsschwierigkeiten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, weitere Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen.
- Werden Ratenzahlungen gewährt, so wird der Restbetrag sofort fällig, wenn der Käufer mit einer Rate schuldhaft in Verzug ist oder länger als eine Woche in Verzug ist.
5. Mängelrüge, Gewährleistung und Haftung
- Die Pflichten der §§ 377 und 378 HGB gelten mit der Maßgabe, dass der Käufer, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, alle erkennbaren Mängel und der Käufer, der kein Kaufmann ist, alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen innerhalb von sechs Werktagen nach Lieferung zu rügen hat. Transportschäden oder Fehlmengen sind unverzüglich nach Übergabe der Ware schriftlich zu rügen.
- Bei rechtzeitiger, berechtigter Mängelrüge einer mangelhaften Ware hat der Verkäufer die Wahl, den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern. Schlägt die Nacherfüllung fehl, wird sie nicht innerhalb einer angemessenen Frist erbracht oder verweigert oder ist sie für den Verkäufer wegen unverhältnismäßig hoher Kosten unzumutbar, kann der Käufer Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen.
- Der Verkäufer haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, die er, sein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe schuldhaft verursacht hat. Der Verkäufer haftet ferner für Schäden, die er, sein gesetzlicher Vertreter oder sein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die er selbst, sein gesetzlicher Vertreter oder sein Erfüllungsgehilfe durch einfache Fahrlässigkeit verursacht hat. Dies gilt ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere wegen Verzuges, sonstiger Pflichtverletzungen oder unerlaubter Handlung.
- Bei der Lieferung von neuen Sachen verjähren die Sachmängelansprüche des Käufers in einem Jahr ab Ablieferung der Kaufsache. Mängelansprüche bei der Lieferung von gebrauchten Sachen sind ausgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist er nach Mahnung zur Rückgabe der Vorbehaltsware verpflichtet.
- Wird Vorbehaltsware vom Käufer veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten an den Verkäufer ab, der diese annimmt. Der Wert der Vorbehaltsware ist der Rechnungsbetrag des Verkäufers zuzüglich eines Sicherungsaufschlages von 10 %, der nicht einbezogen wird, soweit ihm Rechte Dritter entgegenstehen.
7. Zuständigkeit
- Liegen die Voraussetzungen für eine Gerichtsstandsvereinbarung nach § 38 ZPO vor, d.h. ist der Käufer Kaufmann, so ist der Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen, das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht.
8. Datenschutzklausel
- Der Käufer wird hiermit davon unterrichtet, dass personenbezogene Daten für die Zwecke der eingegangenen Geschäftsbeziehung gespeichert und - soweit gesetzlich zulässig - genutzt oder übermittelt werden.
9. Schlussbestimmung
- Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit und Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Für die Schulungs- und Seminartätigkeit der Wegamed-Akademie gelten zusätzlich zu den vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen die nachfolgenden Bedingungen:
Anmeldung: Anmeldungen zu den Kursen erfolgen ausschließlich schriftlich per Post, per E-Mail (info@wegamed.de), über das Internet (www.wegamed.de) oder per Fax: 0201-185568-30. Die Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet grundsätzlich zur Zahlung der Kursgebühr. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Zahlungseingangs berücksichtigt. Der letzte schriftliche Anmeldeschluss ist 14 Tage vor Seminarbeginn. Danach bitten wir Sie, sich telefonisch bei uns zu erkundigen, ob noch freie Plätze vorhanden sind. Sollte der gewünschte Kurs ausgebucht sein, setzen wir Sie auf die Warteliste.
Stornierung: Jede Stornierung muss schriftlich erfolgen. Sie können die Kurse bis zu 4 Wochen vor Kursbeginn schriftlich stornieren - kostenlos. (Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Rücktrittserklärung in unserem Büro). Bei einer Stornierung nach diesem Zeitpunkt werden 85% der Seminargebühr in Rechnung gestellt. Bei Nichterscheinen ohne Stornierung ist die Teilnahmegebühr in voller Höhe zu entrichten. Selbstverständlich können Sie am Tag des Kursbeginns einen Ersatzteilnehmer benennen.
Allgemeines: Die wegamed Academy hat das Recht, Termine festzulegen und Veranstaltungen bei zu geringer Teilnehmerzahl abzusagen. Sie ist dann verpflichtet, die bereits gezahlten Gebühren in voller Höhe zu erstatten. Ein weiterer Anspruch ist ausgeschlossen. Ein Wechsel der Referenten berechtigt nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Ermäßigungen: Bei einigen Kursen erhalten Studenten oder Kurswiederholer gegen Vorlage eines gültigen Studentenausweises oder eines wegamed-Seminarscheins (ab 2008) einen Rabatt.
Haftung: Wegamed haftet nicht für Unfälle und Schäden, Verlust oder Diebstahl von mitgebrachten Gegenständen und Kraftfahrzeugen. Die Teilnehmer sind für ihren eigenen Versicherungsschutz verantwortlich.